Die Aufgabe der Hansestädte gegenüber dem deutschen Zollverein, so wie in Bezug auf eine gemeinsame deutsche Handelspolitik

Kommissions-Bericht an die Vaterstädtische Sektion der Hamburgischen Gesellschaft zur Beförderung der Künste und nützlichen Gewerbe.

Die Sektion für Vaterstädtische Angelegenheiten hat in ihrer achten Versammlung am 21. April 1845 eine Kommission niedergesetzt, um einen gutachtlichen Bericht auszuarbeiten über die Aufgabe der Hansestädte, gegenüber dem jetzigen Bestand und System des deutschen Zollvereins, sowie in Bezug auf eine gemeinsame deutsche Handelspolitik. Zu Mitgliedern der Kommission wurden erwählt die Herren A. Alexander, H. C. Bock, Eg. Hundeiker, J. C. A. Mestern, F. Th. Müller Dr., B. J. Poschaan, C. Woermann u. Prof. Wurm.

In der 13ten Versammlung am 1. September 1845 ward vorläufig über den Stand der Arbeit berichtet, und zugleich angezeigt, dass die Kommission Herrn Dr. Edm. De Chapeaurouge zugezogen, welcher die Führung des Protokolls bei den vorbereitenden Besprechungen übernommen habe.

Die Sektion beschloss, dass der Bericht seiner Zeit den Mitgliedern gedruckt vorgelegt, und auch dem Buchhandel übergeben werden solle, wobei, zur Vermeidung jedes möglichen Missverständnisses, ausdrücklich bemerkbar zu machen sei, dass der Abdruck erfolgt sei, bevor die Sektion sich in dem Fall befunden, von dem Inhalt ihrerseits Kenntnis zu nehmen.

Demgemäß wird jetzt der Bericht dem prüfenden Urteil der Sektion und gleichzeitig dem des größeren Publikums gedruckt übergeben.

Die Verzögerung möge entschuldigt werden nicht allein durch den Umfang der notwendigen Vorarbeiten, sondern auch durch die eigentümliche Schwierigkeit, eine Anzahl von Geschäftsmännern, unter denen Mehrere außerdem durch öffentliche Ehrenämter in Anspruch genommen sind, so häufig und regelmäßig zu versammeln, als es zu den einleitenden Besprechungen wie zur Prüfung und Feststellung der vorliegenden Ausarbeitung in allen ihren Teilen erforderlich war.

Herr B. J. Poschaan ist von der Kommission ausgeschieden, als deren Arbeiten bis gegen das Ende des dritten Abschnitts vorgerückt waren, und hat als einzigen Grund seine Überzeugung von der unbedingten Schädlichkeit hoher Schutzzölle zum Protokoll gegeben, deren ausdrückliche Erwähnung ihm unerlässlich schien, während die Kommission eine Erörterung der nur gelegentlich und historisch berührten Tariffragen nicht als zu ihrer Aufgabe gehörig betrachtete. Derselbe hat übrigens nachträglich sich mit den Vorschlägen des vierten Abschnitts im Wesentlichen einverstanden erklärt.

Herr Eg. Hundeiker, der seit geraumer Zeit an den Sitzungen Teil zu nehmen verhindert gewesen, hat sich den im vierten Abschnitt entwickelten Resultaten nicht zustimmig erklärt, und sich auf die früher in der Sektion von ihm dargelegte Ansicht bezogen, dass, unter den obschwebenden politischen Verhältnissen, nur auf dem Wege einer eventuellen Erweiterung des deutschen Zollvereins die Verwirklichung einer nationalen Handelspolitik zu erwarten sei.

Unter den übrigen Mitgliedern der Kommission ist kein erheblicher Dissens irgend einer Art unerledigt geblieben.

Der Bericht in seiner gegenwärtigen Gestalt ist daher als ihr gemeinsames Werk zu betrachten, wobei sich von selbst versteht, dass für die Sprache und Darstellung, sowie für solche Data, welche von Mehreren gemeinschaftlich nicht Wohl verifiziert werden konnten, zunächst Diejenigen verantwortlich bleiben, welche bei den betreffenden Teilen die Feder geführt haben. Es ist aber der erste, dritte und vierte Abschnitt vom Prof. Wurm, der zweite von Dr. F. Th. Müller ausgearbeitet worden.
Hamburg, im Januar 1847.

Inhaltsangaben.

Erster Abschnitt. Das System der Hansestädte.

1. Das alte System und dessen Grundlage — die Seemacht.
2. Verfall der hansischen Seemacht: Verwahrlosung der deutschen Handelsinteressen durch das Reich.
3. Die Lage der Hansestädte, den Seemächten gegenüber?
4. Übergang zum neuen System.
5. Geschichte der Hamburgischen Zollgesetzgebung.
6. Rückblick auf die Motive der Reform des Hamburgischen Zollwesens.
7. Übersicht der Bremischen Zollgesetzgebung.
8. Übersicht der Lübeckischen Zollgesetzgebung.
9. Unterschied zwischen dem Freihafensystem der Hansestädte, und der Theorie der allgemeinen Handelsfreiheit.
10. Erinnerung an die Grundsätze von J. G. Büsch.
11. Die Hansestädte und die deutsche Ausfuhr.
12. Die Hansestädte und die deutsche Einfuhr.
13. Die Tätigkeit der Hansestädte nach Aufhebung der Kontinentalsperre.
14. Die deutschen Handelsinteressen in ihrer Getrenntheit.
a) Den überseeischen Staaten gegenüber.
b) England gegenüber.
15. Mangel an Einheit in den inneren Verkehrsverhältnissen Deutschlands

Zweiter Abschnitt. Das Streben nach einer nationalen Handelspolitik in Deutschland, vom Wiener Kongress bis zur Errichtung des Zollvereins.

1. Verhältnis der Geschichte der deutschen Handelspolitik zur allgemeinen politischen Geschichte Deutschlands.
2. Erste Spuren eines erwachenden Strebens nach kommerzieller Einheit Deutschlands.
3. Der 19te Artikel der deutschen Bundesakte und die früheren Entwürfe.
4. Die Wiener Kongressakte.
5. Die Wiener Schlussakte.
6. Motive für den Wunsch und das Streben nach einer kommerziellen Vereinigung Deutschlands im Volke.
7. Verschiedene Ansichten und Richtungen.
8. Verhandlungen der Bundesversammlung über den Verkehr mit Lebensmitteln.
9. Verhandlungen über das Postwesen.
10. Verhandlungen über die Seeräubereien der Barbaresken.
11. Bestrebungen von Privaten und Vereinen. Motive derselben.
12. Zwei Bittschriften von Gewerbetreibenden:
a) vom 20. April 1819, verfasst vom Prof. List.
b) vom 1. Juli 1819, verfasst von G. W. Arnoldi.
13. Die Aufnahme derselben beim Bundestage.
14. Die Vota der Gesandten der sächsischen Häuser und Hessen-Darmstadts.
15. Die Karlsbader Konferenzen. Der Aufsatz des Freiherrn v. Berstett.
15.* Weitere Verhandlungen beim Bundestage über den freien Handel und Verkehr in Deutschland.
16. Die Rheinisch-Westindische Compagnie.
17. Das preußische Zollsystem von 1818.
18. Nächste Wirkungen desselben auf das übrige Deutschland.
19. Anschluss der Konklaven. Streitigkeiten mit Anhalt-Köthen.
20. Vorläufige Verhandlungen zu Wien zwischen mehreren süddeutschen Staaten.
21. Verhandlungen zu Darmstadt und Frankfurt.
22. Verfolg der Verhandlungen im Jahre 1822.
23. Weitere Verhandlungen zwischen den fünf größeren Staaten und Nassau im Jahre 1823.
24. Handels- und Zollverträge zwischen Württemberg und beiden Hohenzollern, vom 24. Juli 1824.
25. Handelsvertrag zwischen Baden und Hessen-Darmstadt vom 8. Sept. 1824.
26. Handels- und Zollvertrag zwischen Baiern und Württemberg vom 13. Jan. 1828.
27. Der mitteldeutsche Verein vom 24. Sept. 1828.
28. Übersicht der Verhältnisse im Jahr 1828.
29. Resultate der Verhandlungen über die Schifffahrt auf den deutschen Strömen.
30. Hannovers Anträge beim Bundestage im Jahr 1832.
31. Erklärungen Sachsens, Preußens und Hamburgs über diese Anträge.
32. Schlussbemerkungen.

Dritter Abschnitt. Der deutsche Zollverein.

1. Verträge über die Verhältnisse der Enklaven (1819-1830).
2. Vertrag mit dem Großherzogtum Hessen (1828).
3. Vorbereitender Vertrag mit Baiern und Württemberg (1829).
4. Übertritt Kurhessens vom mitteldeutschen Verein zum preußischen Zollverband (1831).
5. Aussicht auf Erweiterung des preußischen Zollverbandes.
6. Beitritt von Baiern und Württemberg (1833). Bedenken der württembergischen Kammer.
7. Beitritt des Königreichs Sachsen (1833).
8. Der Thüringische Verein und dessen Beitritt (1833).
9. Grundzüge der Verträge von 1833.
19. Beitritt von Baden (1835). — Verhandlungen der badischen Volkskammer.
11. Beitritt von Nassau (1835).
12. Bestrebungen und Schicksale der freien Stadt Frankfurt a. M. 1828-1836.
a) Abneigung gegen den preußischen Zollverband.
b) Der Vertrag mit England (13. Mai 1832).
c) Verhandlungen des gesetzgebenden Körpers über den englischen Vertrag.
d) Stimmung gegen den englischen Vertrag, im Zollverein und in Frankfurt selbst.
e) Nutzanwendung auf das Verhältnis der Hansestädte.
f) Verhandlungen über den Anschluss. — Aufhebung des englischen Vertrages (1834, 1835).
g) Bedingungen, denen Frankfurt sich unterwerfen muss.
13. Beitritt von Braunschweig (1841).
14. Verhandlungen mit Hannover (1841-1843).
a) Vorläufige Verhandlungen (1841).
b) Bedenken und Bedingungen von Seiten Hannovers (1842).
c) Die Schwierigkeiten; die Missverständnisse.
d) Preußische Erklärung über die Forderungen Hannovers (1843).
e) Bemerkungen über die streitigen Punkte.
f) Die neuesten Verträge Hannovers (1844, 1845).
15. Übergang zur Betrachtung der Verträge mit auswärtigen Staaten. — Der niederländische Vertrag (1839).
a) Motive des niederländischen Vertrages.
b) Die Unzufriedenheit in Deutschland.
c) Abkommen des Zollvereins mit den beiden westlichen Hansestädten. — Aufhebung des niederländischen Vertrages.
16. Preußen und der Zollverein, Großbritannien gegenüber (1818-1845).
a) Einleitende Verhandlungen (1818).
b) Die Kabinettsorder vom 20. Juni 1822.
c) Der sogenannte Reziprozitätsvertrag (1824).
d) Fernere Verhandlungen (1825-1834).
e) Die Sendung des Dr. Bowring (1839).
f) Vorschläge zu gegenseitigen Konzessionen.
g) Der Märzvertrag (1841).
h) Der Notenwechsel (1842-1845).
17. Der nicht ratifizierte Vertrag mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika (1844).
18. Der belgische Vertrag (1. September 1844).
a) Deutschland, Holland und Belgien.
b) Verhandlungen mit Belgien über einen Schifffahrtsvertrag (1834-1842).
c) Desgleichen über einen Handelsvertrag (1840-1844).
d) Der Zollkrieg.
e) Der Friedensschluss und dessen mögliche Bedeutung.
19. Verträge mit Griechenland (1839), mit der Türkei (1840), mit Portugal (1844) und Sardinien (1845).
20. Die Verfassung des deutschen Zollvereins.
a) Das Prinzip der Heimlichkeit.
b) Befugnis und rein diplomatischer Charakter der Zollkonferenzen.
c) Die Stimmeneinhelligkeit.
d) Diplomatische Vertretung des Zollvereins durch die Krone Preußen.
e) Das Liberum Veto und die preußische Hegemonie.
f) Eine Nationalvertretung im Gegensatz zur Bürokratie.
21. Rückblick — Der Zollverein und die Hansestädte.
a) Resultate des Zollvereins.
b) Der Wunsch nach einer Erweiterung des Zollvereins.
c) Hat der Zollverein bis jetzt einen Zweck verfolgt, zu dessen Erreichung er der Hansestädte bedürfte?
d) Das Schweigen des Zollvereins, den Hansestädten gegenüber.
e) Was kann im amerikanischen Vertrag, in Bezug auf die Hansestädte, beabsichtigt gewesen sein?
f) Die unklaren Vermutungen über die Absicht des belgischen Vertrages.
g) Lässt sich aus dem belgischen Vertrag beweisen, dass der Zollverein ein überseeisches Differentialsystem will?
h) Der Prinzipienstreit in Berlin, seit dem Abschluss des belgischen Vertrages.
i) Der Zollverein und die öffentliche Meinung. — Schluss.

Vierter Abschnitt. Die Aufgabe der Hansestädte.

1. Rückblick auf die vorhergehenden Abschnitte.
2. Nähere Bestimmung der Aufgabe.
8. Das Projekt der Differentialzoll-Verträge.
4. Zurückführung der Aufgabe unter den praktischen Gesichtspunkt.
5. Deutsches Schifffahrtsgebiet, deutsche Flagge, und deren Rechte.
6. Deutsche Konsulate.
7. Warnung vor künstlichen und zusammengesetzten Maßregeln.
8. Direkte und indirekte Einfuhr. — Handelspolitischer Gesichtspunkt.
9. Vereinfachung der erforderlichen Maßregeln.
10. Mittel zur Herstellung des gestörten Gleichgewichtes in der Berechtigung der Flagge.
11. Entrepôts, zur Aufrechterhaltung des Zwischenhandels.
12. Ergänzende Bemerkungen.
13. Der deutsche Bund, sein Beruf und seine Befugnis zur Schifffahrtsgesetzgebung.
14. Widerlegung der Einwendungen. — Analogie der Militär-Kommission des deutschen Bundes.
15. Vereinbarkeit der vorgeschlagenen Maßregeln mit der Fortdauer der vorhandenen Zollsysteme sowohl, als mit deren beliebiger Modifikation.
16. Wichtigkeit der Mitwirkung Österreichs.
17. Vertretung der deutschen Flagge in völkerrechtlicher Beziehung.
Das Recht der Neutralen im Seekrieg. Maßregeln gegen den Sklavenhandel.
18. Die Mitwirkung der Hansestädte, unter dem politischen Gesichtspunkt betrachtet.
19. Schluss.

Beilagen.

I. Bremische Denkschrift vom 1. Mai 1839.
II. Bremische Denkschrift vom 1. Juni 1842.
Ansichten, wie im Sinne des P. M. vom 1. Juni 1842 zu verfahren sein möchte.
III. Denkschrift des preußischen Handelsamtes vom April 1845.